Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründete Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops
(Johann Mayinger, Hauptstraße 53, 86641 Rain) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich
schriftlich der Geltung zustimmen.


§ 2 Zustandekommen des Vertrags

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Irrtümer sind vorbehalten. Der Kunde wird hierdurch lediglich
aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Nach der Eingabe der persönlichen Daten und durch das Anklicken des Buttons "Kaufen" im abschließenden
Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der
Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer
Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes
durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim
Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die
Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


§ 3 Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne des §13 BGB haben Sie ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, diese Belehrung erhalten haben, bzw. hat.

(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Johann Mayinger, Hauptstraße 53, 86641 Rain,
Telefax: +49 (0) 9090 90822, Web: http://www.mayingers.de, E-Mail: info@mayingers.de) mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

(3) Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer
Webseite [http://www.mayingers.de] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den
Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


§ 4 Folgen des Widerrufs

(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.

(3) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Johann Mayinger, Hauptstraße 53,
86641 Rain) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.

(4) Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

(6) Das Widerrufsrecht besteht gemäß §312d Abs.4 Nr.1 BGB nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten wurde.

Ende der Widerrrufsbelehrung


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieter.


§ 6 Preise, Versandkosten, Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind als Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstigen
Preisbestandteilen zzgl. der Versandkosten in Höhe von 3,99 € pro Bestellung innerhalb Deutschlands zu verstehen.
Ab einem Bestellwert von 30 € entfallen die Versandkosten innerhalb Deutschlands. Bei Lieferungen in
das Ausland können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die im angezeigten Gesamtpreis nicht enthalten sind.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. Der Kaufpreis ist je nach ausgewählter Zahlungsweise
zu zahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist bei vom Verkäufer gestellten Rechnungen sofort fällig und ohne Abzug
zahlbar.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung des Verkäufers mitgeteilt und die Ware wird
nach Eingang der Zahlung auf das Konto des Verkäufers versendet. Innerhalb von 10 Tagen ist der Kaufpreis auf
das angegebene Konto des Verkäufers zu überweisen.


§ 7 Lieferung

Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns
angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier in der Regel innerhalb von 2-5 Werktagen.
Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an
die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss
zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet
die Frist am nächsten Werktag.


§ 8 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung
rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.


§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit
nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt
die Regelung in § 10 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten
Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu
hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt
nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat
der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu
verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der
Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.


§ 10 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt
ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung
zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei
von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem
Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.



§ 11 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter
ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


§ 12 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht lediglich Deutsch zur Verfügung.


§ 13 Kontaktdaten

Mayinger's Gewürze
Firma Johann Mayinger
Inh. Johann Mayinger
Hauptstraße 53
86641 Rain

Telefon: +49 (0) 9090 3521
Telefax: +49 (0) 9090 90822

Web: http://www.mayingers.de
E-Mail: info@mayingers.de

USt-IdNr.:
DE 23 324 0798


§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.


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